Ist es eigentlich der Regierung Scholz egal, was ihr wichtigster europäischer Nachbar, Partner - früher wurde Frankreich ja auch als Freund bezeichnet – von Deutschland wünscht und erwartet?

Schon die vorherige Bundesregierung löste auf der anderen Seite des Rheins Befremden aus, als sie in der Corona-Krise die Grenze zu Frankreich schloss, ohne sich mit Paris abzustimmen.

Vor einem Jahr verkündete Scholz dann den „Doppel-Wumms“, wiederum ohne die französischen Partner zu informieren. Die erfuhren durch die Medien von den enormen Subventionen, die die deutsche Regierung ausschütten wollte. Sie stellten nicht zu Unrecht fest, dass die teilweise Finanzierung des Energiebedarfs der deutschen Wirtschaft durch den Staat nicht ganz im Einklang mit den Prinzipien des gemeinsamen Marktes steht.

Und während sich in diesem Herbst die beiden Regierungen in Hamburg zu Beratungen trafen, verkündete das deutsche Außenministerium die Schließung der Goethe-Institute in Strasbourg, Lille und Bordeaux (alle drei Universitätsstädte). Das führte zu Irritationen auf französischer Seite; mal wieder „une décision prise de manière unilatérale“ hieß es höflich-diplomatisch. Auf Deutsch unverblümt: eine brutal einseitige Entscheidung. Öffentliche Proteste in beiden Ländern verpufften.

Der Literaturwissenschaftler, langjährige Geschäftsführer des S. Fischer-Verlags und Frankreichfreund Jörg Bong hat in der Süddeutschen Zeitung geschrieben:
„Bei Goethe geht es um das konkrete Einander-Verstehen, den Dialog, um nichts weniger als Völkerfreundschaft (…). Goethe muss gehen, und nicht nur dort (in Straßburg, der Stadt, die Goethe als junger Mann besonders geliebt hat), auch in Lille und Bordeaux sowie in anderen westeuropäischen Städten (…). 'Die strategische Neuorientierung', die das Auswärtige Amt im Munde führt, da es im Osten Europas und auch in Asien neue Institute verspricht, ist schal. Denn was Außenministerin Annalena Baerbock mit Füßen tritt, ist nichts weniger als das europäische Erbe und die deutsch-französische Freundschaft (…). Die gegenwärtige Regie im Auswärtigen Amt - wie überhaupt beinahe die gesamte deutsche Regierung – hat die deutsch-französischen Beziehungen in so vielem so heftig demoliert wie noch keine zuvor.“

Wenn Bongs Diagnose zutrifft, ist das bitter, weil sich die deutsch-französischen Beziehungen auch sonst nicht erfreulich entwickeln. In einem Gespräch im Südwestrundfunk sagte Claire Demesmay vom Deutsch-Französischen Jugendwerk:

„Umfragen zeigen immer wieder: Wir schätzen uns gegenseitig, aber – und das ist das Interessante – wir kennen uns nicht wirklich. Das Desinteresse für das Partnerland hat in den letzten Jahren zugenommen und das bedeutet eine schrittweise Entfremdung. Und dagegen hilft Aufklärung, und ausgerechnet Kulturinstitute tragen dazu bei.“

November 2023

Ralf Kröner

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